Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 28.05.2013 von Sascha Raabe SPD

(...) In der Vergangenheit zeigte sich, dass die meisten Finanzinstitute eher zurückhaltend mit den Informationen über ihre Aktivitäten im Bereich der Nahrungsmittelspekulationen umgehen - für mich sehr nachvollziehbar, denn wer gibt schon gerne zu, dass er Geschäfte auf Kosten der ärmsten Menschen der Welt macht? (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 21.03.2013 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Mit dem Regierungsentwurf legt die Bundesregierung nunmehr einen strukturell vollständig ausgeglichenen Haushalt vor und leistet mit diesem nachhaltigen Haushaltsausgleich in erheblichem Umfang Zukunftsvorsorge. Zur Obergrenze der Schuldenbremse des Grundgesetzes besteht ein solider Sicherheitsabstand, die Sozialversicherungen sind solide finanziert und weisen hohe Reserven aus. Damit hat der Bund im abgelaufenen Jahr den größten Konsolidierungsbeitrag erbracht und erstmals seit der Wiedervereinigung ist es gelungen, einen strukturellen, also nachhaltigen gesamtstaatlichen Haushaltsüberschuss zu erzielen. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 21.03.2013 von Rainer Stinner FDP

Sehr geehrter Herr Devin,

Sie drücken in Ihrer mail eine gewisse Einstellung und Stimmung aus, die durchaus weit verbreitet, dennoch meines Erachtens nicht ganz berechtigt ist.

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 18.03.2013 von Martin Bachhuber CSU

(...) Um die Ursachen dafür erfahren, weshalb Ihre Steuererklärung noch nicht abschließend bearbeitet wurde, empfehle ich Ihnen, sich zunächst an das zuständige Finanzamt und den damit befassten Sachbearbeiter zu wenden. (...)