Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Egon K. • 06.10.2014
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 13.10.2014 (...) Die vermeintliche Inkonsequenz in der Politik zwischen Alkohol und Cannabis ergibt sich daraus, dass die Rechtslage einer andere ist und daher auch die gesellschaftliche Wahrnehmung. (...) Ich bin in beiden Fällen gegen die Diätenerhöhung gewesen, lediglich meine Fraktion hat sich jeweils anderes verhalten. (...)
Frage von Wilfried M. • 06.10.2014
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW Frage von Ulrich B. • 06.10.2014
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.10.2014 (...) Immerhin haben über 95 % aller Urteile der Gerichte der DDR Bestand. Ich bin eher dafür, das Unrecht klar zu benennen und höhere und bessere Entschädigungen für diejenigen zur Verfügung zu stellen, die darunter leiden mussten. Meine Fraktion hat diesbezüglich auch immer wieder Anträge im Bundestag gestellt, die aber abgelehnt wurden. (...)
Frage von Wilfried M. • 06.10.2014
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 06.10.2014 Sehr geehrter Herr Meißner,
ich werde auch weiterhin weder krude Verschwörungstheoriebücher lesen, noch mich an der Legendenbildung beteiligen oder diese kommentieren.
Mit freundlichen Grüßen
Marco Wanderwitz
Frage von Friedemann K. • 06.10.2014
Antwort ausstehend von Carsten Pörksen SPD Frage von Karl B. • 04.10.2014
Antwort von Mechthilde Wittmann CSU • 13.10.2014 (...) Um ein rechtsverbindliches Ergebnis zu erreichen besteht die Möglichkeit des Volksbegehrens/Volksentscheides. Die Initiative kann hier durch Bürgerinnen und Bürger gestartet werden. (...)