Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Anerkennung des Palästinenserstaates. (...)

(...) Litauen ist als EU Land und als Mitglied des Europarates an die Europäische Menschenrechtskonvention gebunden und ist daher der freien Meinungsäußerung verpflichtet. Ich hoffe, dass Herr Prof. (...)

(...) Leider ist es in der Tat so, dass in vielen Ländern Osteuropas eine Gleichsetzung der Verbrechen des NationalsozialismNationalsozialismustrong>Stalinismus, oft auch verbunden mit einem versteckten oder offenen Antisemitismus, in großen Teilen der Gesellschaft verbreitet und in den genannten Ländern diese Geschichtssicht "gesetzlich vorgeschrieben" ist. (In Polen und Tschechien gab bzw. (...)

(...) Ich engagiere mich im Rahmen der Europäischen Grünen Partei wie auch im Rahmen von Entschließungen des Europäischen Parlaments gegen Rassismus und Antisemitismus. Stärker als ich sind mit diesen Themen bei den Grünen im Deutschen Bundestag der menschenrechtspolitische Sprecher, Volker Beck, und bei den Grünen im Europäischen Parlament die Vorsitzende des Unterausschusses Menschenrechte, Barbara Lochbihler, befasst. (...)