Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katrin Kunert
Antwort von Katrin Kunert
Die Linke
• 24.10.2014

Sehr geehrter Herr Bethge,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit.

Um sie qualifiziert beantworten zu können, bitte ich um eine Konkretisierung Ihrer Fragestellung.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Kunert

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 04.11.2014

(...) Die Alternative für Deutschland (AfD) aber zu unterschätzen wäre für eine verantwortungsvolle Politik in Deutschland falsch und leichtsinnig. Und die Unzufriedenheit der AfD-Protestwähler zu verkennen wäre falsche Ignoranz der etablierten Politik. (...)

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort von Ursula Groden-Kranich
CDU
• 23.10.2014

(...) CETA schafft also faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen, von denen insbesondere auch kleine und mittlere Unternehmen profitieren werden. (...) Ein aktuelles Rechtsgutachten des Max-Planck-Instituts für das Bundeswirtschaftsministerium (http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/C-D/ceta-gutachten-investitionsschutz,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf) bestätigt, dass der durch CETA gewährte Schutz ausländischer Investoren deutlich hinter dem Investitionsschutz des Grundgesetzes zurück bleibt. (...)

Portrait von André Berghegger
Antwort von André Berghegger
CDU
• 23.10.2014

(...) Schließlich muss gewährleistet sein, dass alle gleichbehandelt werden. Bei aller Sympathie für die humorvolle "Heute Show" kann es auch keine Sonderregelung für Satirebeiträge geben. (...)

Portrait von Rainer Spiering
Antwort von Rainer Spiering
SPD
• 22.10.2014

(...) ich glaube, bei dieser Aktion muss man genauer hinschauen: es ging mitnichten um ein generelles Drehverbot für die heute show, sondern um eine Einzelfall-Entscheidung, da es Ungereimtheiten mit dem Antrag zur Drehgenehmigung gab. Ich bin mir sicher, wenn das Team der heute show einen formal richtigen Antrag stellt, wird der auch genehmigt. (...)

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