Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 10.02.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nie Privatleute dazu aufgefordert, Flüchtlinge zu Hause aufzunehmen. Richtig ist: Einige Medien haben eine Aussage von ihm in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" fälschlicherweise so interpretiert. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 11.12.2014 von Martin Pätzold CDU

(...) Primär geht es im Wesentlichen um den Übergang der Vermögensverhältnisse und der dienst- und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen. Der zwischen den beiden deutschen Staaten und USA, UdSSR, Frankreich und Großbritannien geschlossene Zwei-Plus-Vier-Vertrag stellt die eindeutige Souveränität des vereinten Deutschlands, sowohl in inneren als auch äußeren Angelegenheiten, her. Die Diskussion, den Artikel betreffend, ist auf Grund der geringen aktuellen Relevanz jedoch eher von historischem Interesse. (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 27.11.2014 von Wolfgang Stefinger CSU

(...) Der Einsatz externer Personen in Bundesministerien und Bundesbehörden ist Teil eines Personaltausches mit dem Ziel, einen Wissenstransfer zwischen der Verwaltung und der Wirtschaft sowie Einrichtungen aus Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft zu ermöglichen. Darüber hinaus dient das Programm dazu, der ministeriellen Tätigkeit neue Impulse zu verleihen. (...)