Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir erkennen hier keine konkrete Frage, die wir beantworten könnten. Selbstverständlich kann man die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit nur differenziert betreiben. (...)

(...) Wir orientieren uns darin einzig an unseren liberalen Leitlinien und stehen wir einen umfassenden Liberalismus in allen seinen Facetten. Denn Liberalismus ist nicht teilbar. (...)

(...) vielen Dank für ihre Anmerkungen und Kritikpunkte: Wir finden die Neuregelung des Rundfunkbeitrages grundsätzlich gut. Allerdings muss der Gesetzgeber die Entwicklung im Auge behalten und ggfs. (...)

(...) Es wird ein Gespräch zwischen dem Bundestagspräsidenten und mir geben. Er ist für die Hausordnung und vieles andere zuständig. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Dazu ist zu sagen, dass ich mir nicht anmaßen möchte, die Worte Wolf Biermanns, einem Opfer politischer Verfolgung in der DDR, inhaltlich zu bewerten. Ich bitte dafür um Ihr Verständnis. (...)