Frage von Michael L. • 12.08.2010

Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP
Sehr geehrter Herr D.,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Czajner,
ich habe mich in diesem Forum inzwischen sehr oft zum Thema der Einführung der sog. Hartz IV Gesetze geäußert, auch kritisch. Über die Stichwortsuchfunktion finden Sie sicher die entsprechenden Antworten.
(...) Steuerexperten geben aber zu bedenken, dass die Grenzen im Zweifel schwer auszumachen sind. Es ist für das Finanzamt kaum herauszufinden, ob ein Hotelgast im Zimmer den ersehnten Schlaf findet oder andere Bedürfnisse stillt, deshalb bringt eine Unterscheidung keinen praktischen Nutzen. (...)