Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard N. • 14.08.2011
Antwort von Heinz Jirout
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2011

(...) 3.) Ich werde mich mich für das vorgeschlagene Nachtflugverbot und die Umsetzung des Flugroutenkompromisses einsetzen. (...)

Portrait von Klaus Herrmann
Antwort von Klaus Herrmann
CDU
• 19.08.2011

(...) Für den unwahrscheinlichen Fall, dass im Zuge der Bauarbeiten von Stuttgart 21 Schäden an den Gebäuden auftreten, haftet die Deutsche Bahn AG. Im Bereich der geplanten Tunnels können die jeweiligen Grundstückseigentümer so genannte Beweissicherungsverfahren beantragen. (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort von Heinrich Niemann
Die Linke
• 16.08.2011

(...) Die CDU in Mahlsdorf/Kaulsdorf versucht jetzt, ihre Gegnerschaft zur Tram damit zu rechtfertigen, indem sie die selbstverständlich wie bei jeder Planung notwendig konkret zu lösenden Fragen und Probleme vorschickt, mit Vermutungen, ohne die zuständigen Verantwortlichen einzubeziehen, ohne konkrete Planungen vorzulegen bzw. abzuwarten. (...)

Portrait von Heinrich Niemann
Antwort von Heinrich Niemann
Die Linke
• 16.08.2011

(...) Bis zum Bau dieser Straßenbahnverlängerung müssen auch einige bautechnische Fragen geklärt werden, die mit der Lage vor Ort zusammenhängen. Auch ein mit dem Straßenbahnbau eventuell zusammenhängender Straßenausbau gehört dazu und die Frage, ob dieser beitragspflichtig für die Anwohner wäre. Dass dies alles rechtzeitig mit den Bürgern erörtert wird und sie in die Entscheidungen einbezogen werden, ist eine der wichtigsten Aufgaben, für die auch ich mich einsetze. (...)

E-Mail-Adresse