Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 29.01.2014

(...) Diese Vorgabe - konkret das VOLLSTÄNDIG - lässt sich mit einem Finanzierungskonstrukt wie dem Genossenschaftsmodell nicht in Einklang bringen, da im Fall einer entsprechenden (Mit-) Finanzierung die Genossenschaft auch (Mit-)Eigentümerin der Netze würde und eben nicht die öffentliche Hand. Somit würde der Volksentscheid unterlaufen werden. Darüber haben wir auch mit der Vertretern der Genossenschaft gesprochen. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 13.05.2013

(...) Es ist nicht hinnehmbar, wenn in elf Ländern die Jugendarbeitslosigkeit über 25Prozent und in zwei Ländern sogar deutlich über 50 Prozent liegt. Eine verlorene Generation, diesich enttäuscht von Europa abwendet, können und dürfen wir uns nicht leisten. Doch auch hierversagt die schwarz-gelbe Bundesregierung auf ganzer Linie. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 07.06.2013

(...) wie ich auch in meiner Rede im Plenum zu diesem Thema ausgeführt habe, ist der Zugang zu einem Girokonto für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sehr wichtig. Ich setze mich aktiv dafür ein, dass jeder Zugang zu einem Konto erhält. (...)

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