Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Wagner
Antwort 26.06.2024 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alkohol und Cannabis sind beides gefährliche Suchtmittel, die eine wohl überlegte Handhabung durch den Einzelnen und durch die Gesellschaft brauchen.

Porträt von Bianca Winkelmann MdL aus Rahden am Museumshof
Antwort 29.05.2024 von Bianca Winkelmann CDU

dort wo das Thema Cannabis die Landesgesetzgebung betrifft, werde ich mich selbstverständlich dafür einsetzen, dass Grenzwerte im Straßenverkehr äquivalent zu Alkoholgrenzwerten umgesetzt werden.

Portrait von Oliver Vogt
Antwort 21.05.2024 von Oliver Vogt CDU

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir der Ansicht, dass vom Cannabiskonsum ein erhebliches Gefahrenpotenzial für die aktive Teilnahme im Straßenverkehr ausgeht.

Portrait von Achim Post
Antwort 28.06.2024 von Achim Post SPD

Nach der Verabschiedung des Cannabisgesetzes war es notwendig geworden, auch die Regelungen im Straßenverkehr entsprechend nachzuschärfen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Was Ihre Frage zur Wiedererlangung der Führerscheine bei einem Überschreiten des Grenzwerts betrifft: Grundsätzlich kann ich Ihnen hierzu keine Auskunft geben, da ich keine Rechtsberatung durchführe. Am besten Sie wenden sich hier an Personen, die dies machen.