Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konrad S. • 23.10.2010
Antwort von Lothar Binding SPD • 24.10.2010 (...) Und selbst wenn das statistisch so wäre, würden wir sozialdemokratisch genauer hinsehen, denn mehr Wohlstand bedeutet bei ungerechter Wohlstandsverteilung gleichzeitig größere Armut. Außerdem ist die monokausale Betrachtung „wirtschaftliches Wachstum gleich Wohlstand“ in mehrfacher Hinsicht falsch. Dies gilt insbesondere langfristig, wenn diese Betrachtung, wie bisher oft üblich, jenseits einer Ökobilanz angestellt wird. (...)
Frage von Ottmar M. • 22.10.2010
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU Frage von Thorsten H. • 19.10.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 27.10.2010 (...) ich sehe keine Veranlassung, hier aus dem Zusammenhang genommene Zitate des bayerischen Ministerpräsidenten zu kommentieren - ich bitte um Verständnis. (...)
Frage von Thorsten H. • 17.10.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.10.2010 (...) Die Aussage ist etwas übertrieben, aber genau darauf läuft die Entwicklung hinaus. Es wird von mir immer wieder als Gefährdung der Demokratie kritisiert. (...)
Frage von Karin P. • 14.10.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 27.10.2010 (...) Ich verstehe die Unsicherheit um die Zukunft der Raffinerie und Ihre Sorgen um die bedrohten Arbeitsplätze sehr gut. Zugleich bin ich zuversichtlich, dass der Bau des Tiefwasserhafens JadeWeserPort den Wirtschaftsstandort Wilhelmshaven weiter stärkt. (...)
Frage von Oliver L. • 14.10.2010
Antwort von Dirk Fischer CDU • 10.11.2010 (...) Hochtief ist ein sehr wichtiges Unternehmen der deutschen Bauindustrie. Schon deshalb ist die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP daran interessiert, dass die industriellen Strukturen und auch der Sitz von Hochtief in Essen bleiben. Die Bundesregierung hat aber auch immer gesagt, dass sie eine eventuelle Übernahme des Unternehmens, die rechtlich nicht zu beanstanden wäre, nicht mit Regierungsmitteln verhindern wird. (...)