Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Projekt „Single European Sky“ soll einen vereinheitlichen Luftraum sichern. (...)

(...) Die Fertigstellung der Planungen zur A 100 war ein Kompromiss, den wir mit der SPD eingehen mussten, um den tatsächlichen Weiterbau der A 100 zu stoppen. (...)

Wir Piraten begrüßen den Kiezcharakter und die bunte Vielfalt der Stadt Berlin und setzen uns für den Erhalt von gewachsenen Kiezstrukturen ein. Damit verbunden ist zum Beispiel, dass wir uns für eine personenbezogene Förderung im Mietwohnungsbau einsetzen. (...)

(...) diese Entwicklungen sehe auch ich mit großer Sorge: Für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen wird vor allem in der Innenstadt der Wohnraum zunehmend knapp. Die Mieten steigen und steigen. Wer nicht mithalten kann, droht an den Rand der Stadt verdrängt zu werden. (...)

Sehr geehrter Herr Kaps,

ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 21. August 2011.

Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Zwar wird derzeit eine Diskussion über eine Abschaffung der KFZ-Steuer geführt, aber es gibt noch keine Festlegungen. Sollte aber eine ganze Steuerart abgeschafft werden, dann gilt das natürlich auch für alle Steuervergünstigungen oder -befreiungen, die mit dieser Steuerart zusammenhängen. (...)