Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort 04.03.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Gegensatz zu Herrn zu Guttenberg habe ich in meiner Vergangenheit nichts gemacht, was eine Abgabe meines Mandates erforderlich machen würde. Fälschungen, Betrügereien und ähnliche Sachverhalte sind auf jeden Fall ein Grund für einen Rücktritt. (...)

Frage von Claus P. • 04.03.2011
Frage an Ralf Jäger von Claus P. bezüglich Recht
Portrait von Ralf Jäger
Antwort 30.03.2011 von Ralf Jäger SPD

(...) Zum 01.01.2008 trat das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG in Kraft. Den Telekommunikationsanbietern wurde durch den Gesetzgeber zur technischen Realisierung der Mindestspeicherfristen von Telekommunikationsverkehrsdaten jedoch eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2008 eingeräumt. (...)

Frage von Harald B. • 04.03.2011
Frage an Franz Weber von Harald B. bezüglich Recht
Portrait von Franz Weber
Antwort 04.03.2011 von Franz Weber ÖDP

(...) mit Mikrowellen sind die vielfältigsten Anwendungen möglich. Dass damit auch Schaden bringende "Anwendungen" möglich sind, halte ich persönlich für denkbar. (...)