Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph S. • 25.12.2023
Warum haben Sie am 15.12.2023 für eine Verschiebung des Gesetzes zur Steigerung der Solarenergie (Drucksache 20/8657) gestimmt?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am 4. Juli 2024 haben wir Gesetzesänderungen beschlossen, die die Installation von Balkonkraftwerken deutlich erleichtern.

Frage von Christoph S. • 25.12.2023
Warum haben Sie am 15.12.2023 für eine Verschiebung des Gesetzes zur Steigerung der Solarenergie (Drucksache 20/8657) gestimmt?
Portrait von Manuel Gava
Antwort 16.02.2024 von Manuel Gava SPD

Wir in der SPD-Bundestagsfraktion stehen ganz klar hinter dem schnellen Ausbau von Solarenergie und der Erleichterung des Betriebs von Balkonkraftwerken

Frage von Uwe B. • 20.12.2023
Kfw 442 wann erfolgt die Beantragung der restlichen 200Mio?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Es musste eine Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen aufgrund erforderlicher Haushaltskonsolidierung erfolgen.

Frage von Michael M. • 20.12.2023
Wie steht Ihre Partei zu Maßnahmen wie dem KfW-Förderprogramm „Solarstrom für Elektroautos“ oder der Prämie für den Kauf von Elektroautos? Halten Sie diese Maßnahmen für sozial ausgewogen?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Uwe S. • 09.12.2023
Warum werden Bestandskunden durch die Steuerbefreiung für Fotovoltaikanlagen ab 1.1.2022 (§ 3 Nr. 72) finanziell hoch belastet?
Portrait von Frank Lortz
Antwort 18.12.2023 von Frank Lortz CDU

Die Ampelregierung hat im Jahressteuergesetz 2022 die Steuerbefreiung für kleine Photovoltaikanlagen in § 3 Nr. 72 Einkommensteuergesetz gestrichen.

Frage von Thomas K. • 30.11.2023
Wird die von Ihrem Ministerium initiierte Förderung "KfW 442 - Solarstrom für Elektroautos" trotz der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes wie angekündigt im Jahr 2024 fortgesetzt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Aufgrund der Haushaltskonsolidierung und nötigen Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen können nicht alle Förderprogramme fortgeführt werden.