Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johanna S. • 29.08.2011
Antwort von Henner Schmidt FDP • 29.08.2011 (...) Ein reiner Rückkauf der Wasserbetriebe durch das Land Berlin löst das Problem nicht: Der Senat und die rot-rote Koalition haben im Abgeordnetenhaus erklärt, dass sie bei einem Rückkauf die bisher angesetzten Gewinne zur Finanzierung des Rückkaufs benötigen, nicht auf die bisherigen Einnahmen verzichten wollen und damit eine Senkung der Wasserpreise unwahrscheinlich ist. (...)
Frage von Helmut S. • 29.08.2011
Antwort von Irene Köhne SPD • 08.09.2011 (...) Ein ausgewogenes Konzept auf dieser Grundlage für die Weiterentwicklung des Südens von Lichterfelde nutzt allen Beteiligten: den Menschen vor Ort, den Gewerbetreibenden, den Besuchern aus der näheren und weiteren Nachbarschaft und nicht zuletzt dem Grundstückseigner. Und alle Berliner werden sicher mit mir übereinstimmen, dass wir im Landschaftspark Lichterfelde Süd auch an die amerikanischen Streitkräfte erinnern, die hier die Freiheit unserer Stadt zu bewahren und damit die Teilung zu überwinden halfen. Im Übrigen weise ich auf meine Web-Seite hin, die diese Thematik ebenfalls aufgreift http://www.irenekoehne.de (...)
Frage von Ute Z. • 29.08.2011
Antwort von Jürn Jakob Schultze-Berndt CDU • 31.08.2011 (...) In der Bezirksverordnetenversammlung haben wir daher Frau Senatorin Junge-Reyer aufgefordert, diesen geplanten Rückbau vorerst nur provisorisch vorzunehmen, um nach einer gewissen Test-Phase den optimalen Standort für den Zebrastreifen zu bestimmen. Außerdem sollte es gemäß Beschluss der BVV eine Einwohnerversammlung in Frohnau geben, in der die Planung der Senatsverwaltung und die Überlegungen der Frohnauer diskutiert werden sollten. (...)
Frage von Lorco M. • 29.08.2011
Antwort von Renate Harant SPD • 03.09.2011 (...) Das Land Berlin und auch Klaus Wowereit halten Flüge in den Randzeiten (22-24 Uhr und 5-6 Uhr) für unverzichtbar. In der Frage der Müggelsee-Flugroute haben wir inzwischen die uneingeschränkte Unterstützung sowohl des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit wie aller Parteien im Bezirk und im Abgeordnetenhaus. Insofern entzieht sich dieses Thema erfreulicherweise dem Hickhack des Wahlkampfes. (...)
Frage von Lorco M. • 29.08.2011
Antwort von Marcus Worm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.08.2011 (...) Zum Nachtflugverbot, ja mir ist dies bekannt. (...)
Frage von Günther T. • 29.08.2011
Antwort ausstehend von Marc Doll Die Freiheit