Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Schulze
Antwort von Joachim Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2017

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Vorausschicken möchte ich, dass es sich bei der Gebührenfreiheit in Kitas um meine persönliche Meinung handelt, für die ich aber eintrete. Die Grünen als Partei sind momentan noch der Ansicht, zunächst müsse die Qualität (z.B. Betreuungsschlüssel) verbessert werden. (...)

Portrait von Astrid Mannes
Antwort von Astrid Mannes
CDU
• 19.09.2017

(...) Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz verankert und es ist richtig, Menschen, die verfolgt werden aus politischen, religiösen oder ethnischen Gründen, aufzunehmen. Alle, die aus anderen Gründen kommen und auf die der Asylartikel nicht zutrifft, müssen zurückgeführt werden. (...)

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