Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort von Oliver Kaczmarek
SPD
• 13.02.2015

(...) An dieser Stelle will ich aber auch einen der Gründe nennen, warum ich es trotz aller Kritik für sinnvoll halte, dass die Verhandlungen grundsätzlich geführt werden. Aufgrund der Globalisierung ist die Wirtschaft weltweit eng miteinander verknüpft. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 05.02.2015

(...) Sie schreiben, die Verhandlungen des Abkommens und die Inhalte würden geheim gehalten. Dabei sind die Verhandlungen bei TTIP transparenter als bei allen vorherigen Abkommen dieser Art! Wie auch bei anderen Verhandlungen erfordern die Vorgespräche aber ein gewisses Maß an Vertraulichkeit, bis die Verhandlungen abgeschlossen sind. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 04.02.2015

(...) Die von Ihnen benannte „Operation Eikonal“ ist gegenwärtig Gegenstand des Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre. Untersuchungsausschüsse sind in der Regel sehr wirksame, effiziente und aufklärende Instrumente und für die gegenwärtige Situation das beste Mittel. (...)

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