Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 17.07.2023

die Verwaltungsvereinbarung wurde im April nun endlich geschlossen und damit ist auch der Weg für die Antragsstellung endlich frei.

Portrait von Ulrike Liedtke
Antwort von Ulrike Liedtke
SPD
• 26.01.2023

das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird aktuell noch ausgearbeitet.

Portrait von Marcus Bühl
Antwort von Marcus Bühl
AfD
• 25.01.2023

Nach unseren Informationen arbeitet die links-gelbe Koalition mit den Bundesländern an einer Lösung. Dabei zeichnet sich in einem Eckpunktepapier ab, dass insgesamt 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung stehen sollen. Die Grenzen sind so formuliert, dass die Mindestbezuschussung 100 Euro und die Höchstbezuschussung 2.000 Euro betragen soll.

Portrait von Heike Troles
Antwort von Heike Troles
CDU
• 20.01.2023

Die administrative Umsetzung der Entlastung erfolgt durch die Länder.
In Nordrhein-Westfalen ist das Wirtschaftsministerium (MWIKE) zuständig.
Ich habe erfahren, dass hier aktuell an den Details zur Umsetzung gearbeitet wird.
Ich bleibe gerne für Sie am Ball und komme gerne nochmals auf Sie zu, sobald mir neue Information vorliegen.

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