Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard T. • 20.07.2017
Portrait von Sepp Müller
Antwort von Sepp Müller
CDU
• 18.08.2017

(...) Grundsätzlich ging die Kritik vieler Abgeordneter dahin, dass mit dem LebenspartnerschaftsG eine gute gesetzliche Basis vorliegt, als das man innerhalb einer Woche eine solche grundsätzliche Frage durchs Parlament jagt. Hier werden meines Erachtens wesentliche Grundsätze unseres Grundgesetzes tangiert, die vorher eingehend hätten diskutiert werden müssen. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 26.07.2017

(...) Die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts definiert die Ehe als Gemeinschaft aus Mann und Frau aus der auch Kinder, als Keimzelle unserer Gesellschaft, hervorgehen können. Aus diesem Grund habe ich erhebliche Bedenken, ob das Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe mit Artikel 6 des Grundgesetzes vereinbar ist und stehe einer Normenkontrollklage daher auch positiv gegenüber. Diese Einschätzung teilen auch viele meiner Kollegen aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die ebenfalls gegen das Gesetz gestimmt haben. (...)

Portrait von Sarah Philipp
Antwort von Sarah Philipp
SPD
• 05.04.2017

(...) Ich setzte mich dafür ein, dass künftig alle Paare, die das möchten eine Ehe eingehen dürfen: egal ob Mann und Frau, Frau und Frau oder Mann und Mann. Wenn homosexuelle Paare eine gegenseitige Verpflichtung eingehen, die der Ehe entspricht, dann muss ihnen auch die Möglichkeit zur Eheschließung offen stehen. Alles andere ist eine Diskriminierung, die die SPD beenden möchte. (...)

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