Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard T. • 20.07.2017
Antwort von Sepp Müller CDU • 18.08.2017 (...) Grundsätzlich ging die Kritik vieler Abgeordneter dahin, dass mit dem LebenspartnerschaftsG eine gute gesetzliche Basis vorliegt, als das man innerhalb einer Woche eine solche grundsätzliche Frage durchs Parlament jagt. Hier werden meines Erachtens wesentliche Grundsätze unseres Grundgesetzes tangiert, die vorher eingehend hätten diskutiert werden müssen. (...)
Frage von Werner T. • 17.07.2017
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 26.07.2017 (...) Die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts definiert die Ehe als Gemeinschaft aus Mann und Frau aus der auch Kinder, als Keimzelle unserer Gesellschaft, hervorgehen können. Aus diesem Grund habe ich erhebliche Bedenken, ob das Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe mit Artikel 6 des Grundgesetzes vereinbar ist und stehe einer Normenkontrollklage daher auch positiv gegenüber. Diese Einschätzung teilen auch viele meiner Kollegen aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die ebenfalls gegen das Gesetz gestimmt haben. (...)
Frage von Tatjana G. • 29.03.2017
Antwort ausstehend von Andreas Laasch AfD Frage von Tatjana G. • 29.03.2017
Antwort von Sarah Philipp SPD • 05.04.2017 (...) Ich setzte mich dafür ein, dass künftig alle Paare, die das möchten eine Ehe eingehen dürfen: egal ob Mann und Frau, Frau und Frau oder Mann und Mann. Wenn homosexuelle Paare eine gegenseitige Verpflichtung eingehen, die der Ehe entspricht, dann muss ihnen auch die Möglichkeit zur Eheschließung offen stehen. Alles andere ist eine Diskriminierung, die die SPD beenden möchte. (...)
Frage von Tatjana G. • 29.03.2017
Antwort ausstehend von Birgit Beisheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hannes R. • 07.09.2016
Antwort von Franziska Leschewitz Die Linke • 08.09.2016