Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tanja S. • 19.01.2024
Antwort von Maximilian Schimmel CDU • 24.01.2024 Die Arbeit unserer ehrenamtlichen Seniorenbeiräte in unseren Städten und Gemeinden ist Gold wert. Diese sollte uns noch viel meOb der Zwang der Einführung der richtige Weg ist, halte ich zumindest für hinterfragenswert. Ich bin großer Verfechter davon, dass unsere Städte und Gemeinde den besten Weg für die Arbeit ihrer Seniorinnen und Senioren vor Ort suchen. hr Aufmerksamkeit wert sein.
Frage von Thomas M. • 19.01.2024
Antwort von Wolfgang Fackler CSU • 02.02.2024 ein Nachzahlungsanspruch für zurückliegende Zeiträume besteht für Versorgungsberechtigte mangels gesetzlicher Grundlage nicht.
Frage von Cornelia H. • 05.01.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.04.2024 Die gesetzliche Rente ist ebenfalls beitragspflichtig. Daher ist es sachgerecht, dass auch Renten der berufsständischen Versorgungswerke wie eine gesetzliche Rente behandelt werden.
Frage von Heike R. • 04.01.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2024 Wir haben diese Senkung seinerzeit unterstützt, weil wir die Belastung von Betriebsrentnerinnen und -rentnern mit kleinen Einkommen reduzieren wollten. Eine darüberhinausgehende Entlastung können wir insbesondere aufgrund der angespannten Finanzlage der GKV und auch angesichts des immensen finanziellen Herausforderungen in der GKV nicht in Aussicht stellen.
Frage von Werner M. • 31.12.2023
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.01.2024 Letztes Jahr wurde bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ein neuer Tarifvertrag beschlossen, bei der auch die Inflationsprämie ausgehandelt wurde.
Frage von Bernd W. • 23.12.2023
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 29.01.2024 Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht oder teilweise bis zur Regelaltersgrenze arbeiten kann, braucht ebenso die Sicherheit, dass er ein gutes und sicheres Leben im Alter hat.