Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ihr Wunsch scheint mir nicht realisierbar zu sein, weil im Bundestag das Recht auf freie Rede gilt. Die Abgeordneten würden dies als Kontrolle und Zensur empfinden. Schon deshalb wird es für eine solche Regelung keine Mehrheit im Bundestag geben.

Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Ja, es ist richtig, dass der Bundestag parlamentarische Sommerpause hat. Dies hat schlichtweg organisatorische Gründe. Denken Sie allein daran, dass einige Tausend Mitarbeiter im Parlament und den Ministerien Kinder in den Ferien betreuen und entsprechend Urlaub nehmen müssen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Was hingegen bislang nicht ausdrücklich geregelt ist: Ob einzelne akkubetriebene Geräte wie LED-Leuchten im Büro auch dann eingeschaltet bleiben dürfen, wenn man selbst gerade nicht anwesend ist.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 12.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir machen ernsthafte und harte, aber vor allem konstruktive Opposition. Anders kann aus unserer Sicht Demokratie nicht funktionieren.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 15.08.2025 von Julia Klöckner CDU

Im Präsidium haben wir daher besprochen, in dieser Wahlperiode darauf hinzuwirken, dass im Plenarsaal auf das Tragen von Symbolen verzichtet wird.