Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 12.01.2011

(...) ich bedanke mich für Ihre Frage. Ein Grundeinkommen ist ein ohne Bedingungen zustehender Transfer, der die Existenz und Teilhabe des Individuums sichert. Ein "Grundeinkommen light", wie Sie es nennen, also ein Transfer mit Bedingungen, ist kein Grundeinkommen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 14.12.2010

(...) Sie haben Recht: Wir brauchen spätestens zum 1. Mai 2011 einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Wenn sich Millionen weitere EU-Bürger für Arbeit in Deutschland interessieren können, hat das Folgen für unseren Arbeitsmarkt. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 01.12.2010

(...) Solidarität bedeutet, dass wir uns um die Menschen kümmern, die Hilfe benötigen, weil sie aus eigener Kraft nicht in der Lage sind für ihren eigenen Lebensunterhalt aufzukommen. Die Kombination aus Eigenverantwortung und staatlichen Leistungen trägt schon jetzt diejenigen, die nicht nur von ihrem Lohn den Lebensunterhalt bestreiten können. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 06.12.2010

(...) ich bin am 27.11.2010 zum Vorsitzenden der FDP NRW gewählt worden. Dabei handelt es sich - wie bei allen Wahlämtern in der Partei mit Ausnahme des Generalsekretärs - um ein Ehrenamt. Damit ist jedoch mit Nichten auch ein Landtagsmandat verbunden. (...)

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