Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 31.07.2013 von Andrea Wicklein SPD

(...) Um die deutsche StaatsverschuldunStaatsverschuldung bei uns die sogenannte "Schuldenbremse" eingeführt worden, die Bund und Ländern verbindliche Vorgaben zur Reduzierung des Haushaltsdefizits macht. (...) Wir wollen zukünftige Bezieher hoher Einkommen und Vermögende stärker zur Finanzierung unseres Gemeinwesens heranziehen. (...)

Bild MdL Michael Hofmann
Antwort 28.07.2013 von Michael Hofmann CSU

(...) Ich bin selbst Vorsitzender meiner heimischen Freiwilligen Feuerwehr und weiß daher, wovon ich rede. Das Wort "dürfen" verwende ich aber bewußt , da es für viele Ehrenamtliche in den Vereinen "Ehrensache" ist, "Ehrengäste" frei zu halten. Ich habe auch schon persönlich erlebt, dass Funktionsträger sich beleidigt zeigten, wenn man ihre Einladung nicht annehmen wollte. (...)

Portrait von Christian Petry
Antwort 02.08.2013 von Christian Petry SPD

(...) ich teile Ihre Auffassung zum Handlungsbedarf bezüglich einer ausreichenden Ausstattung kommunaler Finanzen. Die SPD hat die Stärkung der kommunalen Finanzen als Schwerpunkt in ihr Wahlprogramm mit aufgenommen. (...)