Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias V. • 08.03.2011
Antwort von Franz Josef Senge-Kolb Die Linke • 14.03.2011 (...) Sie werden sich vielleicht wundern, wenn ich Ihnen sage, dass ich vor noch nicht allzu langer Zeit mit Ihnen einer Meinung gewesen bin. Das hat sich geändert, als ich begann, mich mit dem Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" (bGE) intensiver zu befassen. Es gibt inzwischen eine ganze Reihe von Konzepten (samt Kritik an Ihnen) und es wäre vermessen zu behaupten, dass diese Konzepte - oder eins von ihnen - in absehbarer Zeit verwirklicht werden könnten. (...)
Frage von Dominik W. • 08.03.2011
Antwort von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.03.2011 (...) ich halte den Rückkauf der EnBW-Anteile für verfassungswidrig. Ministerpräsident Mappus hat am Landtag vorbei agiert. (...)
Frage von Wolfgang T. • 07.03.2011
Antwort von Jürgen Scharf CDU • 08.03.2011 (...) Langfristig müssen wir alles tun, damit unser Land wieder bei Innovationen, Bildung und Forschung eine Spitzenposition innehat. Und gute Arbeitsmarktpolitik ist auf den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet. (...)
Frage von Timo S. • 07.03.2011
Antwort ausstehend von Ottmar Muno PIRATEN Frage von Dieter F. • 06.03.2011
Antwort von Stefan Klotz PIRATEN • 08.03.2011 (...) für das Hotelgewerbe und die Großspenden der Düsseldorfer Substantia AG (u.a. Mövenpik Hotel´s) lassen natürlich Raum für Spekulationen, dass dort massiv Lobbyarbeit geleistet wurde. Solche Vorgehensweisen lehnen wir entschieden ab. (...)
Frage von Werner R. • 06.03.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.03.2011 (...) Hier stellt sich vor allem die Frage, wie man Akzeptanz für eine Maßnahme schafft. Es sind ja nicht vor allem meine Parteifreunde, die sich gegen die neuen Stromtrassen wenden, sondern Menschen aus allen Schichten und Parteien. In meiner Heimatregion bei Göttingen sind es vor allem die CDU-Bürgermeister, Ortsvorsteher etc. (...)