Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Florian H. • 20.05.2020
Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 26.05.2020

(...) Für die Steuerzahler ist dieser planwirtschaftliche Kohleausstieg eine große finanzielle Belastung, dem Klimaschutz dient das Gesetz in nur geringem Maße. (...)

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort von Sebastian Brehm
CSU
• 29.01.2021

(...) Mit diesem Gesetzespaket wird nicht nur der schrittweise Ausstieg aus der Kohleverstromung geregelt, sondern gleichzeitig Perspektiven (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 12.06.2020

(...) Im Großen und Ganzen hat die Kohlekommission m.E. aber einen Ausgleich gefunden, der den Klimaschutz entschieden voranbringt und zugleich konstruktive Perspektiven aufzeigt (...)

Portrait von Diana Lehmann
Antwort von Diana Lehmann
SPD
• 25.05.2020

(...) Ehrlich gesagt, bin ich skeptisch, ob zusätzliche Institutionen, wie ein Klimabürgerbeirat, einen Mehrwert oder nur mehr Aufwand mit sich bringen. Das hängt sehr von der Ausgestaltung ab und davon, wie die Ergebnisse in die etablierten politischen Prozesse eingebracht werden. (...)

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