Antwort 18.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) November 2007 ausgegeben, und zwar nur auf Antrag. Niemand muß einen ePass beantragen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.01.2008 von Max Stadler FDP
(...) Unabhängig von der verfassungsrechtlichen Überprüfung hat der FDP-Bundesparteitag einstimmig die Auffassung vertreten, dass die vom Bundesinnenminister geplante Neufassung des BKA-Gesetzes einschließlich der polizeilichen Befugnis für heimliche Online-Durchsuchungen verfassungspolitisch abzulehnen ist. (...)
Antwort 18.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Kostic,
die exakten Zahlen werden dem Bundesjustizministerium vorliegen. Wenden Sie sich bitte an das Ministerium.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Antwort ausstehend von Hans-Peter Bartels SPD
Antwort 26.11.2007 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 05.12.2007 von Stephan Hilsberg SPD
(...) Und wir kennen die Anschlagsversuche, die auch in Deutschland passiert sind. Als Politiker trage ich Verantwortung für die Menschen in diesem Land - ich kann es mir nicht leisten, wegzuschauen und abzuwarten, bis irgendwann vielleicht ein terroristischer Akt in unserem Land geschieht. In diesem Punkt heiß es ganz klar von den Erfahrungen anderer zu lernen, die bereits unter dem Angriff von Terroristen leiden mussten. (...)