Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Familie ist momentan der einzige Bereich, der noch nicht nach betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen organisiert ist. (...)

(...) In diesem Fall handelt es sich um einen Langfristliefervertrag der 2005 geschlossen wurde. Mittlerweile hat die Wettbewerbskommission der EU sich mit dem Liefervertrag beschäftigt und festgestellt, dass es sich um keine unrechtmäßige Beihilfe handelt. Die Preise entsprechen dem damaligen Holzpreisniveau. (...)

(...) könnten Sie mir bitte noch mitteilen, welche Art von Unterstützung Sie meinen? Betrifft Ihre Frage die finanzielle Unterstützung der Mahgreb-Staaten in den letzten Jahren oder geht es um die Frage, welche Hilfeleistungen die EU aktuell angesichts der Umbruchsituation in den Ländern Nordafrikas bereit stellen wird? (...)

(...) Wir begrüßen vor allem die vielfältigen Initiativen von Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Vereinen aber auch Betrieben, die sich unter der Schirmherrschaft des Landes in Rheinland-Pfalz zugunsten unserer Partnerländer gebildet haben. So ist eine "Graswurzelpartnerschaft" entstanden, die vor allem vom Engagement und Miteinander der Menschen in den Partnerregionen lebt. Gerade auch im schulischen Bereich finde ich das toll, weil Kinder und Jugendliche einander früh kennenlernen - mit großer Offenheit ohne Berührungsängste und auf Augenhöhe - durch Projekte und Brieffreundschaften oder sogar persönliche Begegnungen. (...)

(...) - Die Fraktionsarbeit muss gestützt werden. Fraktionen sollen zusätzliche Kapazitäten bekommen, all die umfangreichen Vorlagen der Verwaltung verantwortlich durch zu arbeiten. (...)

(...) Bevor ich auf Ihre anderen fachlichen Fragen eingehe, möchte ich Ihnen, wie erbeten, kurz meine persönliche Meinung zu den "Kammern" mitteilen: Ich halte sie für einen sehr wichtigen Partner von verschiedensten Beteiligten in unserer Gesellschaft. (...) Auch meine Partei, die CDU, unterstützt CDU Prinzip der Kammern und die damit verbundene Mitgliedschaft. (...)