DIE GRÜNEN

Frage an Annerose Wolf von Znexhf Mvrtyre bezüglich Arbeit und Wirtschaft

13. März 2011 - 11:33

Sehr geehrte Frau Wolf,

ich hätte folgende Fragen an Sie:

1.) Herr Kretschmann ist Spitzenkandidat Ihrer Partei und m.E. auch wählbar. Jedoch ist er mit Abstand der Älteste der Kandidaten mit 62 Jahren, so dass sich mir hier die Frage stellt, ob er, sollten die Grünen den Ministerpräsidenten stellen dürfen, tatsächlich zumindest eine Legislaturperiode von 5 Jahren als Ministerpräsident zur Verfügung steht. Ich fürchte eher, dass dann Herr Öszdemir oder Frau Roth diesen Posten bekleiden könnten, die mit meiner Stimme zu unterstützen ich mich auf keinen Fall durchringen Könnte. Wie stehen Sie und die Grünen dazu? Können Sie meine Zweifel diesbezüglich zerstreuen?

2.) Stuttgart 21
Derzeit sind die Grünen ja gegen dieses Projekt. Wie werden Sie sich verhalten, wenn die Grünen in einer Koalition mit der SPD, die ja das Projekt unterstützt, in der Regierungsverantwortung sein werden?

3.) Welche konkreten Maßnahmen, Ziele und Projekte würden Sie für die Städte und Gemeinden Ihres Wahlkreises angehen, sollten Sie in den Landtag einziehen?

4.) Die "grüne Konkurrenz" der ödp ist meines Wissens die einzige Partei, die auf Spenden verzichtet, um Ihre Unabhängigkeit zu wahren. Wie stehen die Grünen und Sie persönlich dazu? Wäre das nicht auch eine Option für Sie?

Für Ihre Mühe bedanke ich mich und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
M. Ziegler

Frage von Znexhf Mvrtyre
Antwort von Annerose Wolf
13. März 2011 - 13:20
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 46 Minuten

Sehr geehrter Herr Ziegler,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte.
Wir wissen beide, Alter ist relativ, so kann ein 62jähriger topfit sein und ein 45jähriger schwer krank. Winfried Kretschmann ist topfit, er geht regelmäßig wandern und liebt
die Gartenarbeit, was bekanntermaßen sehr gesund ist. Zudem gibt es Politiker, die in weit höherem Alter noch Ämter antraten, soweit ich weiß war Adenauer 73 als er Bundeskanzler wurde. Vor kurzem sagte Winfried Kretschmann auf eine ähnliche Frage, dass ein Gang über den Friedhof beweise, dass das Leben nicht sicher sei,
insofern könne er da nichts versprechen. Aber für die kommenden fünf Jahre deutet überhaupt nichts darauf hin, dass er das Amt als Ministerpräsident nicht kraftvoll und besonnen ausführen könnte. Zudem hat Winfried Kretschmann die größte landespolitische Erfahrung und wird diese Erfahrung am besten zum Wohle Baden-Württembergs einsetzen können.
Deshalb gibt es bei den Grünen in BW keine Nachfolge-Debatte, zudem sehen sowohl Claudia Roth als auch Cem Özdemir ihre Aufgaben in Berlin.

> 2.) Stuttgart 21
> Derzeit sind die Grünen ja gegen dieses Projekt. Wie werden Sie sich
> verhalten, wenn die Grünen in einer Koalition mit der SPD, die ja das
> Projekt unterstützt, in der Regierungsverantwortung sein werden?

Die SPD hat einem Bürgerentscheid in dieser Frage zugestimmt. Die Bürgerinnen und Bürger werden über die einzubringenden Landesmittel zu entscheiden haben.
Ohne diese Zusage zum Volksentscheid ist ein Koalitionsvertrag mit der SPD nicht möglich.

> 3.) Welche konkreten Maßnahmen, Ziele und Projekte würden Sie für die
> Städte und Gemeinden Ihres Wahlkreises angehen, sollten Sie in den
> Landtag
> einziehen?

Dazu gebe ich Ihnen eine ehrliche Antwort, auch wenn sie für mich vielleicht nicht ganz so schmeichelhaft ist. Als "Quereinsteigerin" bin ich in den kommunalen Belangen noch nicht in der Tiefe eingearbeitet um fundiert und begründet für ganz konkrete Projekte antworten zu können. Bislang war ich in den Landesarbeitsgemeinschaften Wirtschaft und Soziales, sowie in der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen aktiv. Dort werden Themen eher "grundsätzlich" diskutiert.
Aber ich kann Ihnen die Richtung erläutern, die ich für richtig erachte. Viele Kommunen überdenken ihre Konzepte zur Energieversorgung, auch die Konzessionsverträge für die Netze laufen aus. Hier würde ich gerne im Sinne der Energiewende mithelfen, dass regenerative Energiekonzepte stärker umgesetzt werden.
Zum Thema Nahverkehr habe ich auch eine klare Position und würde gerne den Schienenausbau in der Fläche (z.B. Zabergäubahn, Stadtbahn Bad Rappenau) voranbringen. Das Stoppen des Flächenverbrauchs, sowie die Biotopvernetzung sind weitere voranzubringende Themen.
Die Finanzausstattung der Kommunen - vor allem im Hinblick auf die Bildungsdebatte wird ein weiteres Kernthema sein. Zudem halte ich eine neue Kommunikationskultur für die Aufgabe der nächsten Jahre. Als Staatsdienerin sehe ich mich in der Pflicht, diese Kommunikationskultur mit zu etablieren.
Weitere Ziele finden sie auch auf meiner homepage www.annerose-wolf.de

> 4.) Die "grüne Konkurrenz" der ödp ist meines Wissens die einzige
> Partei, die auf Spenden verzichtet, um Ihre Unabhängigkeit zu
> wahren. Wie
> stehen die Grünen und Sie persönlich dazu? Wäre das nicht auch eine
> Option für Sie?

Ja, zweifellos. wir haben schön öfter darüber diskutiert, ob Parteispenden nicht generell für alle Parteien abgeschafft werden sollten um sich hier nicht Lobbyinteressen auszusetzen. Wir haben in sehr geringem Umfang kleine Firmenspenden, prozentual fällt es aber kaum ins Gewicht.
Die Grünen bekommen ihre Spenden fast ausschließlich von den Mandatsträgern der eigenen Partei, sowie den Mitgliedern und Privatpersonen, die grüne Ideen unterstützen.