Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 14.07.2015

(...) vielen Dank für Ihre erneute Frage zum Thema repräsentative Demokratie. Wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, stehe auch ich den von Ihnen genannten Beispielen Gentechnik und TTIP kritisch gegenüber. (...)

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 13.03.2015

(...) Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direktesten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 16.03.2015

Sehr geehrter Herr Keck,

bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro:

Christian Lange MdB

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 14.03.2015

(...) Ich konnte mich noch nicht intensiv genug mit der Materie befassen. Aber die Tatsache, daß sich das Bundeswirtschaftsministerium für einen relativ komplizierten Weg entschieden hat, liegt auch daran, daß wir das Prinzip und den Schutz geistigen Eigentums nicht einfach aufgeben wollen. Und eine völlige Abschaffung der Störerhaftung liefe meiner Meinung nach darauf hinaus. (...)

Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
Die Linke
• 25.03.2015

(...) Auch wir diskutieren in der Bundestagsfraktion über die Frage von Normenkontrollklagen und der Verfassungskonformität der geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP). Zur Zeit gibt es für die BT-Fraktion jedoch keinen konkreten Klagegrund, da der CETA-Vertragstext in seiner abschließenden Form noch nicht in offizieller Übersetzung durch die EU-Kommission an die Mitgliedsländer weitergeleitet wurde und das Ratifikationsverfahren noch gar nicht begonnen hat. Sie wissen auch, dass bei TTIP die Verhandlungen in einem noch früherem Stadium sind. (...)

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