Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Durch eine jahrzehntelange Migration und zuletzt unkontrollierte Masseneinwanderung hat sich der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung in Deutschland nennenswert verändert. (...)

(...) Äußerungen von Parteimitgliedern haben keinerlei Einfluss auf meine Arbeit als Lehrer, da ich sie im schulischen Kontext nicht thematisiere. Schulen sollten Orte gelebter politischer Neutralität fernab jeglicher parteipolitischer Beeinflussung von Schülern sein. (...)

(...) Der CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Land hat deshalb unverzüglich reagiert und den Parteiausschluss beantragt. (...)

(...) meines Wissen wurde von der afd Unna bereits eine Anzeige gegen den entsprechenden Rapper gestellt. Ob die entsprechende Textzeile noch von der Kunstfreiheit gedeckt ist oder verfassungs- bzw. strafrechtlich relevant ist, muss die Staatsanwaltschaft prüfen bzw. (...)