Antwort 20.05.2020 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse beurteilt und auf ihre Rechtsstaatlichkeit hin überprüft werden (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Elisabeth Motschmann CDU
Antwort 20.05.2020 von Jens Spahn CDU
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Antwort 19.06.2020 von Sarah Ryglewski SPD
(...) Die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit haben in der Bundesrepublik verfassungsrang und für den Bund sowie für die Zusammenarbeit zwischen den Ländern einen hohen Stellenwert. (...)
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU
Antwort 20.05.2020 von Brigitte Freihold Die Linke
(...) darunter die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, wurde im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen (...)