Eine Zwangshaft oder eine Zwangsimpfung sieht unser Entwurf nicht vor
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2022 von Dirk Wiese SPD
Antwort 21.03.2022 von Gerold Otten AfD
Impfpflicht ungeeignet und nicht verhältnismäßig
Antwort 07.06.2022 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich orientiere mich dabei an den wissenschaftsbasierten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI).

Antwort 22.03.2022 von Josip Juratovic SPD
Ich selbst bin von daher, was unseren jetzigen Kenntnisstand betrifft, davon überzeugt, dass wir eine Impfpflicht brauchen, um aus der Pandemie herauszukommen.
Antwort 17.03.2022 von Dirk Wiese SPD
Anstatt einer möglichen Zwangshaft oder sogar Zwangsimpfung haben wir zur Vollstreckung das Mittel eines Zwangsgeldes gewählt.
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Debatte zur Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus stand die die zentrale Frage im Raum: Tun wir alles dafür, dieses Land und seine Menschen vor weiteren großen Freiheitseinschränkungen zu schützen?