Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 18.05.2011 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es gibt überzeugende Berechnungen, die davon ausgehen, dass durch die Einsparungen im Bereich der bisherigen Verwaltung für die Grundsicherung ein erheblicher Anteil für die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens schon gesichert wäre. Ein solches Grundeinkommen würde auch für die Menschen zu einer Sicherung ihres Lebensunterhaltes führen, die im aktuellen System z.B. durch seelische oder körperliche Krankheit oder weil sie mit der Pflege und Fürsorge für Kinder oder alte Angehörige beschäftigt sind, ihre Rechte nicht angemessen geltend machen können. (...)

Portrait von Horst Frehe
Antwort 17.05.2011 von Horst Frehe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich halte das Konzept des ´Budget für Arbeit´ für zukunftsträchtig und einen klugen Weg leistungsgeminderten WfbM-Beschäftigten den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt zu eröffnen - ohne große Mehrkosten zu verursachen. Außenarbeitplätze können so in reguläre Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt und Integrationsfirmen wirtschaftlich stabilisiert werden. (...)

Portrait von Ralf Bohr
Antwort 17.05.2011 von Ralf Bohr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die von Ihnen beschriebe Entwicklung verfolge ich auch mit Sorge. Der vor ein paar Wochen ausgehandelte Kompromiss zwischen dem Bund und den Ländern ist meiner Meinung nach verfassungswidrig. Die Regelsätze sind zu niedrig und das Bildungs- und Teilhabepaket ist nur Makulatur. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 17.05.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich habe die Politik von Gerhard Schröder oft genug kritisiert und habe mir damit nicht nur Freunde gemacht. Und was ich vom NiedriglohnsektorNiedriglohnsektor <Leiharbeitlendem Mindestlohn halte, können Sie (über die Stichwortsuchfunktion) auch in diesem Forum in zahlreichen Antworten von mir nachlesen. (...)