Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Kaselitz
Antwort von Dagmar Kaselitz
SPD
• 28.08.2011

(...) Wer ein Tier abgibt, soll selbstverständlich auch an den Folgekosten beteiligt werden. Ich möchte aber auch, dass Tierhalter und Händler im Vorfeld mehr Verantwortung übernehmen und stärker prüfen, ob jemand der Tierhaltung auf Dauer gewachsen ist. Hier sehe ich ein Handlungsfeld von Vereinen und Organisationen, die sich dem Tierschutz verpflichtet fühlen. (...)

Frage von Friedhelm Dr. H. • 08.08.2011
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 10.08.2011

(...) es stimmt auch uns SPD-Politiker und -Politikerinnen traurig, dass die 2008 auch auf unsere Initiative veranlasste Unterstützung des „Yasuní-Projekts“ nun unter der schwarz-gelben Regierung ins Stocken geraten ist und Minister Niebel unverständlicher Weise seine Unterstützung für den Schutz dieses einzigartigen Biosphärenreservat verwehrt. (...)

Frage von Paul S. • 08.08.2011
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 18.08.2011

(...) Die Bundesänder haben dies durch Landesverordnungen geregelt. Das Land Niedersachsen hat die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und ihrer Tochterrichtlinien und damit die Verantwortung für die Einhaltung der Grenzwerte an die Kommunen abgegeben, in dem es per Verordnung festgelegt hat, dass die Kommunen für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen zuständig sind. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat daher am 12.07.2007 einen Luftreinhalte-Aktionsplan verabschiedet. (...)

Portrait von Christian Gaebler
Antwort von Christian Gaebler
SPD
• 09.08.2011

(...) Die Neuregelung im Berliner Straßengesetz hinsichtlich des Winterdienstes hat sich trotz einiger Umstellungschwierigkeiten im Grundsatz bewährt und wird in den nächsten Jahren zu einer deutlichen Verbesserung der Winterdienstqualität führen. (...)

Antwort von Daniel Gollasch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2011

(...) Ich habe mir die Seite aus Hamburg mal angesehen. Es scheint auf jeden Fall eine ganz interessante Idee zu sein, nur haben sich ja deutlich weniger Spender gefunden, als Wünsche für neue Bäume veröffentlicht wurden. Daher kann eine solche Maßnahme die staatlichen Maßnahmen sicherlich nicht komplett ersetzen. (...)

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