Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sigrid P. • 21.08.2011
Antwort von Swen Schulz SPD • 23.08.2011 (...) Ich kann die Haltung des Bezirksamtes - so wie Sie sie darstellen - nicht nachvollziehen. Bei allen Finanzierungsengpässen sollte es doch möglich sein, neue Hinweisschilder anzubringen. Ich werde die Angelegenheit an meine Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau weitergeben und hoffe, dass das Problem gelöst werden kann. (...)
Frage von Rainer A. • 21.08.2011
Antwort ausstehend von Nicolas Zimmer CDU Frage von Andreas G. • 20.08.2011
Antwort von Till Backhaus SPD • 23.08.2011 (...) Ich habe auch stets betont, dass die Entscheidung, mit welchen Maßnahmen in den jeweiligen Kleingartenvereinen die Umweltanforderungen konkret umgesetzt werden können, zwingend vor Ort zwischen den Kleingartenvereinen, der unteren Wasserbehörde und der Abwasser beseitigungspflichtigen Körperschaft abgestimmt werden müssen. Als Kleingärtner sind Sie Pächter eines Teilgrundstücks. (...)
Frage von Martin B. • 20.08.2011
Antwort ausstehend von Christoph Meyer FDP Frage von Waltraud S. • 20.08.2011
Antwort von Christoph Meyer FDP • 25.08.2011 (...) Diese beiden Punkte sind nicht immer vereinbar. Um dem Tierschutz künftig ein stärkeres Gewicht zu geben, wollen wir, dass der Tierschutzbeauftragte des Landes Berlin einen der beiden Berliner Plätze im Aufsichtsrat des Zoos erhält. (...)
Frage von Harald K. • 19.08.2011
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU