Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort 20.06.2023 von Florian Hahn CSU

Leider wurde der Antrag 20/4886 der CDU/CSU-Fraktion nicht verabschiedet, sondern an die zuständigen Ausschüsse verwiesen

Portrait von Michael Frieser
Antwort 23.06.2023 von Michael Frieser CSU

Ich versichere Ihnen, dass wir den Druck auf die Ampel weiter erhöhen werden und nicht zulassen, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach das Thema aussitzt.

Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 13.07.2023 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Die SPD hat anerkannt, dass der Antrag ein wichtiges Thema aufgreift. Viele der Forderungen liegen jedoch außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung.

Portrait von Julian Pahlke
Antwort 05.06.2023 von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Viele der Forderungen in den Unionsanträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich. Daher haben wir als Grüne Bundestagsfraktion dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion nicht zugestimmt, werden uns aber weiterhin für die Belange von ME/CFS-Erkrankten und ihren Angehörigen einsetzen.