Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximiliane P. • 21.12.2011
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2012

(...) Die Erweiterung der A661 bringt leider ein erhöhtes Verkehrsaufkommen, sowie eine höhere Lärm- und Emissionsbelästigung mit sich. Deswegen halte ich die von ihnen geforderte Einhausung für genauso notwendig wie Sie. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 22.03.2012

(...) Vor der Verabschiedung des Gesetzes über die Luftverkehrsteuer hat die SPD darauf hingewiesen, dass eine derartige Regelung nicht als "Insellösung" nur für Deutschland gestaltet werden sollte. Hierbei haben wir auf Erfahrungen aus anderen Ländern nach Einführung einer derartigen Steuer verwiesen. (...)

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Antwort von Norbert Brackmann
CDU
• 21.12.2011

(...) Da bei der Planung der Ortsumgehung die Planungshoheit wie bei allen Bundesfernstraßen allein beim zuständigen Land liegt, folgt erst nach Abschluss der Planungsaktivitäten eine Abstimmung der Entwurfsunterlagen mit dem zuständigen Bundesverkehrsministerium, bevor dann die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens in Schleswig-Holstein möglich ist. Die Frage der Finanzierung der Ortsumgehung Geesthacht stellt sich für den Bund derzeit nicht, da über weitere Schritte, wie die Einstellung in den Straßenbauplan als Anlage zum Bundeshaushalt, erst entschieden wird, wenn Baurecht für die Maßnahme vorliegt. (...)

Portrait von Markus Matthießen
Antwort von Markus Matthießen
CDU
• 17.01.2012

(...) Über die Notwendigkeit der von Ihnen beschriebenen Maßnahme besteht kein Zweifel. Klar ist aber auch, dass der Bundesverkehrswegeplan seit Jahren chronisch unterfinanziert ist. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 27.02.2012

(...) Die Ortsumgehung Geesthacht ist auf einem guten Weg. Die „endlose Geschichte“ verdeutlicht aber auch, dass Chancen konsequent genutzt werden müssen, weil sie sich nicht beliebig oft bieten. (...)

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