Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 19.06.2023 von Klaus-Peter Willsch CDU

Statt planwirtschaftlicher Heizgesetze und immer weiterer Belastungen für Bürger und Unternehmen braucht es in Deutschland entschiedene Maßnahmen, um unseren Wirtschaftsstandort wieder attraktiv und wettbewerbsfähig zu machen.

Portrait von Jörg Meuthen
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion
Portrait von Filiz Polat
Antwort 14.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung und nicht der Bundestag wird den Gesetzesentwurf voraussichtlich einbringen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Genaue Zahlen liegen uns nicht vor. Jedoch sehen wir insbesondere im Bereich Entwicklungshilfe, Asylausgaben und Ausgaben für den Bundestag, Förderung linksextremer Vereine/Initiativen, Subventionen enorme Einsparmöglichkeiten.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 01.07.2024 von Carsten Schneider SPD

Für ihn stellt sich die AfD – egal ob im Bund, auf Landes- oder Kommunalebene – als keine an inhaltlichen Lösungen interessierte politische Kraft dar.