Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert V. • 07.11.2013
Antwort von Andreas Rimkus SPD • 27.11.2013 (...) Im Zuge der europäischen Einigung macht es aus meiner Sicht weder politisch noch ökonomisch Sinn, nationale Alleingänge im Hinblick auf die Frage der Zeitumstellung zu unternehmen. Aus meiner Sicht wäre es unter Umständen ein praktikables und vernünftiges Vorgehen, wenn die EU-Kommission eine Abfrage bei den Nationalstaaten vornimmt, um ein Meinungsbild der europäischen Mitgliedsstaaten zum Thema Zeitumstellung zu erhalten. (...)
Frage von Mark A. • 04.11.2013
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2013 (...) wir Grüne setzen uns für eine Entkriminalisierung des Besitzes von Cannabis zum Eigengebrauch ein. Cannabis darf weder verharmlost noch dürfen die Konsumrisiken übertrieben werden. (...)
Frage von Alexander E. • 04.11.2013
Antwort von Günter Krings CDU • 20.11.2013 (...) Die privaten Krankenversicherungen sind seit dem 01.01.2009 verpflichtet, einen Basistarif anzubieten. Dabei gilt: Versicherten darf die Aufnahme in den Basistarif - trotz eventueller Vorerkrankungen - nicht verweigert werden. (...)
Frage von Kai M. • 02.11.2013
Antwort von Jürgen Klute Die Linke • 04.11.2013 (...) Sie kritisieren die geplante Begrenzung der Nikotinstärke bei E-Zigaretten. Die Beimischung von Nikotin (wir reden hier immerhin von einem Nervengift...) in Tabak- und E-Zigaretten durch die Industrie ist eine Umerziehung Ihres Organismus. Raucher werden gezielt in die Abhängigkeit getrieben, und Ihre „Wahlfreiheit“ zu rauchen oder nicht zu rauchen, wird so geschwächt. (...)
Frage von Gerhard R. • 02.11.2013
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.11.2013 (...) danke für Ihre interessante Frage. Ich wünschte mir, dass militärische Einsätze unnötig wären und andere Problemlösungsstrategien stärker zum Tragen kämen. Doch solange die Bundeswehr sich auch an riskanten Einsätzen (etwa in Kriegsgebieten) beteiligt, muss die Bevölkerung offensiv über die Gefahren aufgeklärt werden. (...)
Frage von Kai M. • 02.11.2013
Antwort von Jürgen Klute Die Linke • 02.11.2013 (...) die Frage von Herrn Gerhard bezog sich auf Datenschutz - Sie haben Ihre Frage aber zum Thema Gesundheit eingestellt. Ich will gerne etwas zu Ihren Bemerkungen sagen, wenn Sie kurz präzisieren, worauf genau Sie sich beziehen. (...)