
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Heute kann keine Regierung der Welt mehr behaupten, dass ihr die Gefahren eines Atom-Kriegs für die Existenz der menschlichen Zivilisation unbekannt seien. Dennoch werden solche Pläne weiter betrieben! (...)
(...) Euro durch Entbürokratisierung. (...) Euro von der Europäischen Kommission beschlossen. (...)
(...) Auch vor diesem Hintergrund habe ich meine Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen getroffen. (...)

(...) Laut Auskunft des Landratsamtes Rosenheim gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Entscheidung darüber, ob in Mitterhart tatsächlich eine größere Unterkunft für Asylbewerber entstehen wird. (...) Ihre Anregung, Asylbewerber möglichst dezentral, z.B. in ortsüblichen Wohnungen, unterzubringen, entspricht exakt den Vorstellungen des Landkreises Rosenheim. (...)

(...) Zur Friedenspolitik gehört aus meiner Sicht auch die Entwicklungspolitik. Sie muss darauf ausgerichtet sein, Armut und Hunger in der Welt zu überwinden, globale öffentliche Güter zu schützen und die Menschenrechte zu verwirklichen. (...)