(...) Vor allem deswegen, weil ein Wahlerfolg kleiner Parteien hierzulande vor allem deshalb schwierig ist, weil das Politik/Medien/Wirtschaftssystem kleine Parteien grundsätzlich schwer benachteiligt. Vor allem hinsichtlich der Parteienfinanzierung: es gibt keine Obergrenze für (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wenn es rechtlich möglich wäre gemeinsame Listen aufzustellen und man sich mit anderen Parteien auf ein gemeinsames Programm sowie auch auf die Nachwirkungen (z.B. Aufteilung der Wahlkampfkostenerstattung) einigen würde, könnte ich mir dies bei bestimmten Wahlen vorstellen. (...)
(...) Sollten die Prozentwerte, was von den "großen" Parteien ja so gewünscht wird, leider bestehen bleiben, kann, bzw. muss eine Bündnislösung mit den von Ihnen bereits vorgeschlagenen Kriterien angestrebt werden. Nur so wird gewährleistet, dass auch weiterhin demokratische Mitbestimmung stattfinden kann. (...)
Von einer gemeinsamen Liste halte ich wenig, da sie den Bürgerinnen vor eine verminderte und komische Wahl stellt.
(...) natürlich befürworten wir – sogar ohne eine 5 %-Hürde – ein Bündnis aus „kleinen“ Parteien, aber die Inhalte müssen passen. Schon jetzt, während dieser Europawahlen, haben wir Bündnisse im Rahmen der Europäischen Frühling mit der bayerischen Partei MUT (gegründet von Frau Claudia Stamm und Herrn Stephan Lessenich) und mit der Partei Demokratie in Bewegung zustande gebracht. (...)