Sehr geehrter Herr Knaack,
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
zu 1.) Nein
zu 2.) Nein
zu 3.) Ja
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Stüber, MdB, DIE LINKE
Sehr geehrter Herr Knaack,
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
zu 1.) Nein
zu 2.) Nein
zu 3.) Ja
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Stüber, MdB, DIE LINKE

(...) Zu 3: Es gab kein Bürgervotum zum Aufbau oder zum zu unterlassenden Aufbau der Garnisonskirche in Potsdam. Bei einer Befragung zum Potsdamer Stadthaushalt wurde 8000 Mal gegen die finanzielle Förderung durch die Stadt votiert. (...)
(...) Frage 2: Werden Sie im Falle Ihrer Wahl die Bereitstellung von Bundesmitteln für die Garnisonkirche unterstützen? (...) Frage 3: Sind Sie der Meinung, dass Parteien die Bürgervoten und Ergebnisse aus Bürgerbeteiligungsverfahren wie dem Bürgerhaushalt respektieren und umsetzen sollten? (...)
Sehr geehrter Herr Haustein,
(...) Unser Ziel sind starke Kommunen. Von starken ihnen hängt es ab, ob unsere Kinder gute Kitas und Schulen vorfinden, wie Menschen aufwachsen und leben, ob Integration gelingt und ob sich die Leute in ihrer Gemeinden und in ihren Städten sicher fühlen. (...)