Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Hörstel
Antwort 30.08.2013 von Christoph Hörstel Deutsche Mitte

(...) Das jetzige, etwa einwöchige Innehalten ist nur Augenwischerei, soll dem längst beschlossenen und niemals UN-zustimmungsfähigen Nato-Angriff das Mäntelchen der Rechtmäßigkeit umhängen. (...)

Portrait von Jens Dietrich
Antwort 31.08.2013 von Jens Dietrich AfD

(...) ich denke wir können uns auf die Feststellung einigen, dass die einzelnen EU-Länder gleiche aber auch verschiedene Interessen haben. Darüber hinaus sind die Interessen von Fall zu Fall verschieden innerhalb der Staaten verteilt. (...)

Portrait von Frank Plonus
Antwort 29.08.2013 von Frank Plonus AfD

(...) Dem Assad-Regime gehört meine Sympathie nicht, aber Al-Kaida oder muslimisch-fanatischen Söldnern aus aller Herren Länder auch nicht. (...)

Portrait von Mieke Senftleben
Antwort 30.08.2013 von Mieke Senftleben FDP

(...) Zu Ihrer Frage, weitere Kompetenzen an die EU abzgeben: Ja, Sie haben Recht, wir müssen Kompetenzen abgeben, insbesondere sollten wir eine stärkere geemeinsame europäische Außenpolitik betreiben, und das setzt eine eine bessere Koordination auch auf der militärischen Ebenezur voraus.Ich gehe im Übrigen davon aus, dass die Entwicklung auch in diese Richtung gehen wird. (...) Nun zu Ihrer zweiten Frage: auf der Veranstaltung in Hermsdorf sprach ich von den drei Säulen, auf denen das europäische Haus steht: Solidarität, Wachstum durch Wettbewerbsfähigkeit und drittens die Haushaltskosoldierung der jeweiligen Mitgliedsstaaten! (...)

Portrait von Daniela Schneckenburger
Antwort 18.09.2013 von Daniela Schneckenburger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen weisen in außen- und friedenspolitischen Zusammenhängen schon lange darauf hin, dass Frauen in Konflikten immer wieder Opfer gezielter und strategisch genutzter sexualisierter Gewalt werden und besonders betroffen sind von Entrechtung, Benachteiligung und Ausbeutung. Deshalb setzen sich die Grünen dafür ein, dass Strategien, die Armut und Gewalt überwinden wollen, darauf abzielen, die Rechte von Frauen und Mädchen zu stärken, ihre (Zugangs-) chancen zu erhöhen und die Machtunterschiede zwischen den Geschlechtern zu verringern. (...)