(...) Angehörige von Pflegebedürftigen tragen ganz wesentlich zu einer menschlichen Pflege bei . Wir schätzen ihre unverzichtbare Leistung und haben deshalb die Rahmenbedingungen für pflegende Angehörige durch das Pflegeneuausrichtungsgesetz weiter verbessert. Bei der gleichzeitigen Pflege von zwei oder mehr Pflegebedürftigen werden die rentenrechtlich wirksamen Zeiten zusammengezählt. (...)
Sehr geehrter Herr Siebert,
(...) Dafür muss es eine entsprechende Stimmung in der Bevölkerung geben. Abgesehen davon, werden wir hinsichtlich der Renten am Freitag im Bundestag wieder streiten. Dort wird es auch eine Abstimmung geben. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrter Herr Grundmann,
(...) Dabei habe ich weder die Position einer Ablehnung der Idee vertreten noch glaube ich, dass wir das Grundeinkommen in Gänze kurzfristig einführen könnten. Zusammen mit einigen anderen habe ich daher im Jahr 2007 ein Diskussionspapier verfasst, in dem wir uns für ein "modulares Grundeinkommen" aussprechen. Wir plädierten darin für eine schrittweise Einführung des Grundeinkommens. (...)