Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Dittmann
Antwort 21.02.2025 von Peter Dittmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Feld der staatlichen Förderung, als auch die Frage was wir unter erneuerbare Energien zusammenfassen ist zu breit für eine uneingeschränkte Zustimmung.

Portrait von André Weber
Antwort 22.02.2025 von André Weber FREIE WÄHLER

Ein generelles Tempolimit, welches Erwägungen des Klimaschutzes dienen soll, lehnen wir ab. Dieses Instrumentarium ist ungeeignet. Es gibt zahlreiche Maßnahmen, die den Klimaschutzzielen im Verkehrssektor dienlich sind. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen hat eher symbolischen Charakter.

Antwort 21.02.2025 von Tobias Dammert AfD

Vorgefertigte Fragen mit Antwortmöglichkeiten der Tendenz halte ich nicht für zielführend - beispielsweise kann bei einer "Ablehnung" kein alternativer bzw. besserer Vorschlag vorgebracht werden.

Portrait von Henning Schwennicke
Antwort 21.02.2025 von Henning Schwennicke FREIE WÄHLER

Natürlich habe ich nichts gegen die Erhöhung des Mindestlohns.

Frage von Werner R. • 20.02.2025
Warum haben Sie nicht am Kandidatencheck teilgenommen
Portrait von Florian Oßner
Antwort 20.02.2025 von Florian Oßner CSU

Den "Kandidatencheck" habe ich bereits beantwortet. Lassen Sie mich jedoch anmerken, dass die Fragestellungen häufig keine konkrete ja/nein-Beantwortung erlauben.

Antwort 20.02.2025 von Lenka Brodbeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bezweifle, ob eine flächendeckende Einfrierung der Mieten für alle Kommunen in Deutschland sinnvoll wäre. Gleichzeitig stehe ich dem Thema neutral gegenüber und bin offen dafür, einen durchdachten, deutschlandweiten Mietendeckel zu prüfen. Landesregelungen fände ich zugleich viel geeigneter.