Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 11.02.2025 von Klaus Holetschek CSU

Tatsächlich handelt es sich in den von Ihnen aufgeworfen Konstellationen um Fälle, in denen bislang eine Ersterschließung, die die hierfür erforderlichen technischen Vorgaben erfüllt, noch nicht erfolgt ist, und für die noch zu keinem Zeitpunkt in der Vergangenheit eine Abrechnung durch die Stadt bzw. Gemeinde erfolgt ist, mithin also noch keinerlei Kosten auf die Anlieger umgelegt wurden.

Portrait von Stefan Seidler
Antwort 17.02.2025 von Stefan Seidler SSW

Der Bund stellt zu wenig Geld für die Infrastruktur bereit. Darum braucht es eine Reform der Schuldenbremse, damit wir in gute Infrastruktur investieren können.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 24.03.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Der Ausbau der B 10 ist eine wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und damit der wirtschaftlichen Anbindung der Region

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 22.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Der Eindruck, dass auf Baustellen nicht gearbeitet wird, täuscht häufig.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 14.11.2024 von Dorothee Martin SPD

Einnahmen aus KfZ- und Mineralölsteuer sind nicht zweckgebunden; die Höhe der Ausgaben für Straßen im Bund variiert jährlich (abhängig von Haushaltsbeschlüssen)