Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Sabine K. • 30.07.2024
Kann man Einschüchterung strafbar machen ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Wenn ein Mensch einen anderen bedroht, beleidigt oder angreift, dann ist das völlig inakzeptabel und auch strafbar. Es gibt klare Gesetze und harte Strafen für solche Aktionen - auch gegen Politiker.

Antwort ausstehend von Max Schreiber Freie Sachsen
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 09.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Das portugiesischen Modell hat gezeigt, dass es in der Lage ist, u.a. folgende wichtige Ziele zu erreichen: Reduktion der Zahl der Drogentoten sowie der jugendlichen Erstkonsumenten; Reduktion von Begleit- und Beschaffungskriminalität. Diese Argumente sollten ausreichen, um eine Übertragung in das deutsche Rechtssystem ernsthaft zu prüfen.