Frage von Jay S. • 04.08.2022
Antwort ausstehend von Angelika Schorer CSU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas W. • 24.06.2022
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2022
Grundsätzlich braucht es für den energieeffizienten und klimafreundlichen Schienengüterverkehr deutlich mehr Kapazitäten.
Frage von Sven H. • 15.05.2022
Antwort von Oliver Luksic FDP • 10.06.2022
Für einen Halteverstoß auf einem Schutzstreifen des Radverkehrs sieht die BKatV eine Geldbuße von 55 Euro vor (lfd. Nr. 54a BKat). Wird zusätzlich eine Qualifikation verwirklicht, sind höhere Bußgelder vorgesehen.
Frage von Corina K. • 09.04.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 14.06.2022
SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen.
Frage von Frank R. • 03.03.2022
Antwort von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.04.2022
Es gibt gute Nachrichten: zwischen Jahnring und Alsterbrücke wird die Hindenburgstraße nun überplant.
Frage von Michael G. • 23.10.2021
Antwort von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.07.2023
Wir werden Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung so anpassen, dass neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden, um Ländern und Kommunen Entscheidungsspielräume zu eröffnen