Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 01.12.2025 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Russlands Angriff auf die Ukraine und ein freies Europa ist die größte Bedrohung auf unserem Kontinent seit 1945. Für uns als Friedenspartei gilt: Frieden basiert auf der Einhaltung des Völkerrechts.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.09.2025 von Ralf Stegner SPD

Die Bedrohungswahrnehmung Russlands im Zusammenhang mit der NATO-Erweiterung und internationalen Nuklearstrategien hat zweifellos zu Spannungen beigetragen. Das ändert jedoch nichts daran, dass sich die osteuropäischen Staaten aus guten Gründen für eine Mitgliedschaft in der NATO entschieden haben – nicht zuletzt aufgrund historischer Erfahrungen während der sowjetischen Vorherrschaft.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Deshalb sage ich: Eine Rückkehr zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland kann erst dann auf die Tagesordnung, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind – vor allem ein Ende des Krieges und eine politische Neuorientierung in Moskau.

Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD