Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Winfried H. • 28.04.2023

Wer ist zuständig für den Heizkosten Zuschuss Öl 2022

Antwort von Michael Roth

SPD • 28.04.2023

Für die Umsetzung und die Auszahlung der Hilfen sind nun die einzelnen Bundesländer zuständig

Frage von Christiane S. • 28.04.2023

Ist es richtig Neubaustrecken (Fertigstellung 10-15 Jahre) zu bauen, statt einen zügigen Ausbau der Bestandsstrecken, der zeitgleich Anschluss-Möglichkeiten von Pendlergebieten an Hamburg zulässt?

Antwort von Michael Kruse

FDP • 26.06.2023

Bis 2030 wollen wir den den Schienengüter- und Schienenpersonenverkehr stark erhöhen. Hierfür brauchen wir eine Kapazitätssteigerung unserer Infrastruktur.

Frage von Christiane S. • 28.04.2023

Ist eine neue Planung notwendig, wenn durch überholte Prognosen der aktuelle Plan Gefahr läuft, unnötig Steuergelder einzusetzen, Natur und Ortschaften zu zerschneiden, Lebensqualität zu nehmen?

Antwort von Valentin Abel

FDP • 26.05.2023

Im derzeit laufenden Planungsprozess für das Projekt müssen aktuelle Verkehrsbedarfsprognosen berücksichtigt werden.

Frage von Christiane S. • 28.04.2023

Halten Sie eine zusätzliche Zerschneidung einer erheblich belasteten Gemeinde durch weitere ICE und Gütertrassen, Überholbahnhöfe und 22 Brückenbauwerke in ihrer verbleibenden Landschaft für zumutbar?

Antwort von Carina Konrad

FDP • 26.06.2023

Der Ausbau des Schienennetzes ist aufgrund seiner Notwendigkeit für die Senkung von Treibhausgasemissionen im Verkehr und Ertüchtigung des Mobilitätsangebots für Bürgerinnen und Bürger gesellschaftlicher Konsens